Ausfallverfahren

Vor der Abfahrt sind zwei Dinge zu erledigen. Der Versender unterrichtet das zuständige Hauptzollamt in schriftlicher Form über den Ausfall, und zwar vor Beginn der ersten Beförderung im Ausfallverfahren (§ 36 Absatz 2 AlkStV). Diese Unterrichtung entfällt, wenn das Informationstechnikzentrum Bund den Ausfall selbst veröffentlicht hat. Das Ausfalldokument wird in dreifacher Ausfertigung erstellt, eine davon begleitet die Ware.

Nachgeholt wird alles, was im System liegen geblieben ist. Sobald EMCS wieder nutzbar ist, übermittelt der Versender unverzüglich den Entwurf des e-VD, und der vergebene ARC wird auf dem Ausfalldokument nachgetragen. Dasselbe gilt für die Folgemeldungen: Annullierung, Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers und die Eingangs- beziehungsweise Ausfuhrmeldung laufen zunächst auf Papier und werden danach elektronisch nachgezogen (§§ 37 bis 39 AlkStV).

Das Ausfallverfahren ist damit kein zweiter Weg neben EMCS, sondern eine verschobene Reihenfolge. Die Beförderung ist erst erledigt, wenn der elektronische Vorgang geschlossen ist. Bis dahin bleibt die Ware in einem laufenden Verfahren der Steueraussetzung, mit allen Pflichten, die dazu gehören.

Der häufigste Fehler ist das Nachholen selbst. Die Ware fährt mit dem Ausfalldokument, kommt an, wird eingelagert, und der Vorgang gilt im Alltag als erledigt. Elektronisch ist er aber offen und bleibt offen, bis ihn jemand nacherfasst. Solche Fälle fallen spätestens bei einer Prüfung auf, dann als nicht geschlossene Beförderung unter Steueraussetzung.

Der zweite Fehler sind Abweichungen zwischen Papier und Nacherfassung, etwa weil kurzfristig eine Palette nicht mitgefahren ist. Was auf dem Ausfalldokument steht, muss sich im e-VD wiederfinden; Mengenunterschiede gehören in die Eingangsmeldung und nicht in eine Korrekturmail an den Versender.