Importabfertigung

Mit der Einfuhranmeldung werden Einreihung, Zollwert, Zollsatz und Einfuhrumsatzsteuer festgesetzt (Art. 158 ff. UZK). Dafür braucht der Anmelder eine EORI-Nummer, die Handelsrechnung, die Packliste und, wenn er eine Präferenz in Anspruch nimmt, einen Nachweis zum Ursprung der Ware. Die Einfuhrumsatzsteuer fällt für Spirituosen zum Regelsatz von 19 Prozent an.

Entscheidend für die Alkoholsteuer ist der Anschluss. Sie entsteht nicht, wenn die Erzeugnisse unmittelbar am Ort der Einfuhr in ein Verfahren der Steueraussetzung überführt werden (§ 22 Absatz 1 AlkStG). Herstellen darf diesen Anschluss nur ein registrierter Versender, also ein Beteiligter mit einer eigenen Erlaubnis dafür (§ 7 Absatz 1 AlkStG).

Er eröffnet ein neues e-VD mit neuem ARC, und dieser Vorgang endet mit der Eingangsmeldung im Steuerlager. Erst dort liegt die Ware unversteuert. Damit das ohne Standzeit läuft, müssen Rechnung, Packliste und angemeldete Mengen schon vor der Ankunft zur tatsächlichen Ladung passen. Abweichungen klärt man günstiger vor der Abfertigung als danach.

Der teuerste Fehler ist die Einfuhr ohne Anschluss an die Steueraussetzung. Dann ist die Alkoholsteuer sofort auf die gesamte Sendung fällig, auch wenn der Abverkauf über Monate läuft.

Der zweite Fehler ist eine Annahme über Rollen. Ein Steuerlager darf Ware nicht allein deshalb am Hafen abholen, weil es ein Steuerlager ist. Ohne die Erlaubnis als registrierter Versender fehlt die Berechtigung für die Strecke vom Ort der Einfuhr bis zum Lager.